6. Erfahrungsaustausch Marktüberwachung: BHB diskutiert Marktüberwachungspraxis

Zum 6. Erfahrungsaustausch Marktüberwachung (ERFA MÜ) hatten am 1. und 2. Juni 2016 das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, die Bundesnetzagentur und die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) nach Berlin geladen. Die zweitägige Veranstaltung bot auch dieses Jahr wieder das besondere Informations- und Diskussionsforum im Bereich der Produktsicherheit und der Marktüberwachung. Gemeinsam mit seinen Partnerverbänden nutzte auch der BHB das Fachtreffen, um auf die Notwendigkeit einer verbesserten Marktüberwachungspraxis in der DIY-Branche hinzuweisen und den Teilnehmern das Engagement der DIY-Branchenverbände im Branchendialog Produktsicherheit vorzustellen.

Rund 130 Wirtschaftsakteure aller Branchen nutzten die Möglichkeit, im Rahmen eines freien Diskurses mit den Behörden verschiedene Belange der Marktüberwachung zu erörtern. Jana Stange, Referentin Produktsicherheit, Umwelt & CSR beim BHB, und Dr. Volker Winter, stellvertretender Referatsleiter im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, erläuterten den Teilnehmern die Herangehensweise ihrer vor rund zwölf Monaten begonnenen Zusammenarbeit zur Verbesserung der Marktüberwachungspraxis in der DIY-Branche. 2015 haben die drei Verbände der DIY-Branche, BHB, Herstellerverband Haus und Garten (HHG) und Industrieverband Garten (IVG) den Branchendialog Produktsicherheit ins Leben gerufen. Im Dialog mit den Bundesländern und Marktüberwachungsbehörden setzen sie sich seither insbesondere für eine verbesserte Koordinierung der Marktüberwachungspraxis in den 16 Bundesländern ein. Dr. Winter lobte in Berlin das Engagement der Branchenverbände für ihren Einsatz zur Verbesserung Marktüberwachung in der DIY-Branche. Er zog mit Blick auf die konstruktive Zusammenarbeit und den offenen Dialog der Verbände und seines Ministeriums in den vergangenen Monaten ein positives Zwischenfazit zur Arbeit des Branchendialogs. BHB-Referentin Stange machte nochmals nachdrücklich auf die Notwendigkeit einer Verbesserung der Marktüberwachung in der DIY-Branche aufmerksam. „Die aktuelle Marktüberwachungspraxis in Deutschland ist nach unseren Erfahrungen aus der Branche optimierungsfähig. Mit Blick auf den Verbraucherschutz und den fairen Wettbewerb ist es im Ergebnis nur schwer zu rechtfertigen, wenn ein Händler ein Produkt vom Markt nehmen muss, ein anderer das gleiche Produkt jedoch weitervertreibt. Daher halten wir eine einheitliche Praxis in Bezug auf den Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes in den 16 Bundesländern für unabdingbar.“
 
2015 hatten die drei Verbände der DIY-Branche, BHB, Herstellerverband Haus und Garten (HHG) und Industrieverband Garten (IVG) den Branchendialog Produktsicherheit ins Leben gerufen. Im Dialog mit den Bundesländern und Marktüberwachungsbehörden setzen sie sich insbesondere  für eine verbesserte Koordinierung der Marktüberwachungspraxis in den 16 Bundesländern ein. Zielsetzung ist insbesondere die Stärkung der Kompetenzen der Zentralstelle für Sicherungstechnik (ZLS), die mit der Änderung des Staatsvertrags 2013 neue Koordinierungs- und Unterstützungsaufgaben für die Marktüberwachung der Länder im Rahmen des Produktsicherheitsgesetzes übernommen hat. Der neue Rechtsrahmen lässt unter anderem eine Übertragung bestimmter Vollzugszuständigkeiten der Länderbehörden auf die ZLS zu. Mit der Unterstützung dieser Entwicklung wollen die Verbände im Sinne der Wirtschaftsakteure wie der Verbraucher für die Einhaltung von Produktsicherheitsstandards und zugleich für faire Wettbewerbsbedingungen eintreten.
 

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